(erschienen in Tomorrow 6/2008)

In Zukunft nur zensiert

Die Pressereise in Tibet gerät außer Kontrolle. Völlig überraschend für die chinesischen Aufpasser, treffen die Reporter plötzlich auf eine Gruppe von Mönchen. Die laufen rastlos in ihren dunkelroten Gewändern umher, wirken unruhig und aufgewühlt. Sie klagen ihr Leid und brechen schließlich, hilflos und ohnmächtig vor Wut, in Tränen aus – direkt vor den Kameras der Fernsehteams.

Die Bilder laufen über Fernsehschirme in aller Welt, etwa bei den BBC News in England, und auch im Internet. Nur nicht in China: Dort sperrt die Zensur den Zugriff auf die BBC-Website. Und blockiert CNN, CBC, Washington Post, New York Times, Guardian, Fox News, El Pais, die Tagesschau und viele mehr.

Seit der jüngsten Tibet-Krise steht Chinas Umgang mit der autonomen, schon 1950 gewaltsam annektierten Region und den Menschenrechten im Mittelpunkt. Die Diskussion wirft aber auch ein Schlaglicht auf die rigide Zensurpolitik des Landes und zeigt exemplarisch, welchen Stellenwert das Internet erreicht hat. Im Netz – dem globalen Fernsehprogramm des 21. Jahrhunderts – sehen autoritäre Staaten eine besondere Gefahr. Denn online verbreitet, richten unabhängig-kritische Bilder und Texte doppelten Schaden an: Sie ramponieren das internationale Ansehen und machen die eigenen Bürger auf Missstände und Abweichungen von der amtlichen Wahrheit aufmerksam.

Um diesen Schaden abzuwenden, betreibt die Volksrepublik einen riesigen Aufwand. Nicht weniger als fünf Regierungsstellen kümmerten sich um Internet-Zensur, konstatiert die Organisation Reporter ohne Grenzen, zudem sei China „das weltgrößte Gefängnis für Cyber-Dissidenten“: 48 von ihnen säßen gegenwärtig hinter Gittern. Was nicht gesperrt wird, unterliegt strengen Kontrollen. Die Inhalte ausländischer Websites werden durch spezialisierte Polizeiabteilungen überwacht, wobei Filterprogramme verdächtige Schlüsselwörter im Datenstrom aufspüren und gegebenenfalls die Verbindung zwischen Rechner und Server trennen. Inländische Web-Angebote müssen behördlich angemeldet und genehmigt werden. Experten summieren das gesamte Arsenal an Zensurmechanismen unter dem sinnigen Sammelbegriff „Great Firewall of China“. Dabei bemerken chinesische Netz-Nutzer eventuell gar nicht, wie sie bevormundet werden. Staatliche Kontrolleure gaukeln ihnen mit gefälschten Fehlermeldungen vor, die jeweilige Seite sei aus technischen Gründen nicht erreichbar.

„Die Chinesen surfen im Schatten der weltgrößten Zensurmaschine“, brachte es der BBC-Redakteur Richard Taylor schon vor zwei Jahren auf den Punkt. Seitdem wurden die Kontrollen noch ausgeweitet – im Vorfeld der Olympischen Sommerspiele läuft die Maschine nun auf Hochtouren. Amnesty International schildert in einem neuen Bericht die Einführung weiterer Maßnahmen zur Online-Kontrolle und kommt zu dem Schluss, dass die jüngsten Repressionen nicht trotz, sondern wegen Olympia erfolgen. Die deutsche Sektion der Reporter ohne Grenzen zitiert eine Anweisung, wonach Betreiber tibetischer Internet-Cafés zu verhindern hätten, dass „Staatsgeheimnisse“ ins Ausland gelangen, und dabei besonders auf Foto- und Videomaterial achten sollten.

Die weltweite Empörung über das chinesische Durchgreifen gegen Demonstranten erhöht den Druck auf westliche Unternehmen, die sich aus wirtschaftlichem Interesse mit der Zensur arrangiert haben. Darunter Google, das seine Suchresultate in China bislang freiwillig selbst zensiert: Aktionäre wollen das Management nun verpflichten, beim Umgang mit autoritären Staaten auf Mindeststandards bei den Menschenrechten zu achten. Ähnliche Versuche waren in der Vergangenheit allerdings gescheitert. Auch Yahoo gerät wieder ins Blickfeld – die Suchmaschine hatte den chinesischen Behörden sogar Hinweise auf einen Dissidenten geliefert und war dafür massiv kritisiert worden.

Bürgerrechtsgruppen und Forschern, die sich gegen Online-Zensur engagieren, gibt Tibet Auftrieb. Das Citizen Lab der Universität Toronto hat beispielsweise ein Verfahren entwickelt, das staatliche Firewalls durchlässig macht: Mit Psiphon sollen sich von der Zensur gesperrte Websites über einen Umweg erreichen lassen. Surfer melden sich dazu bei einem Psiphon-Server an, der in einem zensurfreien Land steht. Er ist Teil eines Netzwerks vertrauenswürdiger Server und leitet ihre Anfrage dann quasi als Mittelsmann an die gewünschte Website weiter. Die IP-Adresse des Psiphon-Servers ist den Zensoren unbekannt und die gesamte Kommunikation erfolgt verschlüsselt. „Die neueste Version dieses Systems arbeitet jetzt komplett Web-basiert und ohne jegliche Software-Installation“, erläutert Associate Professor Ronald Deibert. Das dürfte die Akzeptanz bei Privatleuten, Unternehmen und Medien noch steigern.

Der Protest gegen China verstellt aber leicht den Blick darauf, dass sich längst ein globaler Trend zur Internet-Zensur abzeichnet, der geographische, politische und religiöse Grenzen überschreitet. In ihrer aktuellen Liste der „Feinde des Internet“ führen die Reporter ohne Grenzen neben dem roten Riesenreich 14 weitere Länder auf, darunter Iran, Pakistan, Myanmar (Birma) oder Weißrussland. Alle blockieren nicht-genehme Netzinhalte, sperren unliebsame Blogger ein oder beschränken den Internet-Zugang von vornherein auf eine ausgesuchte Klientel. Ein rundes Dutzend weiterer Staaten stellen die Aktivisten „unter Beobachtung“.

Doch der unbeschränkte Abruf von Informationen aus dem Netz erscheint auch anderswo als Auslaufmodell. Als Argumente für eine Kontrolle dienen oft der Schutz vor Pornografie oder terroristischer Bedrohung. „Der Trend zeigt in erster Linie, dass weltweit Staaten die Bedeutung der Internet-Kommunikation erkennen und damit die Notwendigkeit, einzugreifen, um das Internet zu formen und zu kontrollieren“, stellt Deibert fest. „Früher glaubte man, das wäre unmöglich, aber das ist es eindeutig nicht.“

So hat US-Heimatschutzminister Michael Chertoff das Internet jüngst als mögliche Quelle neuer Terroranschläge ausgemacht. Um sich zu radikalisieren oder zu lernen, wie man Bomben baut, müsse man kein Trainingscamp mehr besuchen, all das sei im Netz möglich. Die Konsequenz – eine stärkere Überwachung – scheint logisch. „Diese Art von Terroristen finden wir nicht mit Satelliten oder Spionen“, argumentiert Chertoff. Russland plant ebenfalls, die Internet-Nutzung stärker zu kontrollieren und einzuschränken. Dazu würde ein noch geheimer Gesetzentwurf vorbereitet, berichten Menschenrechtler, der zusätzlich zu Homepage- und E-Mail-Kontrollen schon den Besuch verbotener Websites unter Strafe stellen soll. Die australische Regierung will Internet-Provider künftig verpflichten, Filter einzubauen, um ausgewählte Websites zu sperren. Zensur sei das jedoch nicht: „Man kann die freie Meinungsäußerung nicht mit dem Betrachten von Kinderpornografie gleichsetzen“, beharrt Australiens Telekommunikationsminister Stephen Conroy. Ob auch Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble Handlungsbedarf sieht und wo für ihn die Grenzen der Informationsfreiheit liegen, bleibt vorerst offen: Dem Wunsch nach einer Stellungnahme könne man leider nicht nachkommen, erklärt sein Ministerium lapidar.

Dass – wie andere Kommunikationsmedien vor ihm – auch das Internet bald global stärker reguliert wird, gilt unter Beobachtern als ausgemacht. Zensurgegner belassen es daher nicht mehr bei Aufklärung und Kritik. Auf ihren Websites bieten sie neben allgemeinen Informationen auch Hilfe zur Selbsthilfe an. Während die Reporter ohne Grenzen ein „Handbuch für Blogger und Cyber-Dissidenten“ bereit stellen, geht das kanadische CiviSec-Projekt noch weiter. Sein „Everyone’s Guide to by-passing Internet Censorship“ soll auch Laien in die Lage versetzen, die Zensoren auszubooten. Beide empfehlen geeignete Tools und Websites.

Chinesischen Bürgerrechtlern hilft das Wirtschaftswachstum ihres Landes aber womöglich ebenso viel wie clevere Software. Offiziell sind schon 210 Millionen Nutzer im Netz, das entspricht jedoch erst 16 Prozent der Gesamtbevölkerung. Beim jetzigen Tempo wird China die USA bald als Internet-Land Nummer Eins überholt haben. Die Chinesen können dann zwar nicht darauf hoffen, dass die Restriktionen gelockert werden. Aber darauf, dass die Zensoren nicht mehr hinterher kommen.

„Zensur-Hinweise in 71 Ländern“

Dr. Ronald Deibert, 43, entwickelt Lösungen, um die zunehmende Online-Zensur zu umgehen

Dr. Ronald Deibert ist Mitbegründer der OpenNet-Intitiative, die als Forschungsprojekt weltweit die Internet-Zensur und Überwachung untersucht, und steht hinter dem Anti-Zensursystem Psiphon. Als Associate Professor für Politische Wissenschaften und Direktor des Munk-Zentrums für Internationale Studien arbeitet er an der Universität Toronto.

Ihr Psiphon-System hilft, Zensur zum umgehen. Wo kommt es zum Einsatz?

Wir arbeiten im Zusammenhang mit China und Tibet mit einigen Menschenrechtsgruppen zusammen. Besonders im Mittleren Osten, dem Persischen Golf und der früheren Sowjetunion wird Psiphon intensiv genutzt.

Was unterscheidet Psiphon von vergleichbaren Lösungen?

Es gibt viele Wege, Internet-Zensur zu umgehen, die meisten von ihnen sind unsicher und/oder nur sehr schwer für Durchschnitts-Anwender zu handhaben. Psiphon sollte leicht zu bedienen, schwer zu finden und schwierig zu blockieren sein.

Gehen Sie davon aus, dass Online-Zensur noch weiter um sich greifen wird?

Ich habe die Entwicklung der Internet-Zensur während der vergangenen zehn Jahre genau verfolgt. Die Zahl der Länder, die das Netz zensieren, ist von einigen wenigen auf über zwei Dutzend angestiegen. Derzeit gehen wir Zensur-Hinweisen in 71 Ländern nach.

Gibt es eines Tages womöglich keine „sicheren“ Länder mehr für Ihre Server?

Obwohl zahlreiche Staaten – auch westliche Demokratien – über Internet-Filterlösungen nachdenken und der Trend in diese Richtung geht, macht mir das keine Angst. In vielen Ländern gibt es einen ausgeprägte Achtung vor dem Gesetz und den Menschenrechten. Ich hoffe, die OpenNet-Initiative und Psiphon helfen, sie noch auszubauen. Wir leben in einem einzigartigen Zeitalter, das nach den Anschlägen vom 11. September 2001 von Sicherheitsfragen dominiert wird. Das Pendel kann aber auch in Richtung mehr Respekt vor den Menschenrechten zurückschwingen – zumindest hoffe ich das.

Lässt sich der technische Wettstreit mit Zensoren überhaupt gewinnen?

Das Internet ist ein komplexes verteiltes System – die größte von Menschen geschaffene Umgebung in der Geschichte. Zu lange haben viele Nutzer seine offene Architektur als selbstverständlich empfunden und sehen jetzt überall, wie es zunehmend geschlossen wird. In dem Maße, in dem die Leute aufwachen, bin ich aber zuversichtlich, dass Wachsamkeit und technischer Einfallsreichtum helfen werden, das Netz als ein Forum für die freie Meinungsäußerung und ungehinderten Informationszugang zu schützen.